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Schweiz und China stärken die wirtschaftlichen Beziehungen

Schweiz und China stärken die wirtschaftlichen Beziehungen

06 May 2019

Der Schweizer Bundespräsident hat China besucht und die bilateralen Beziehungen zwischen  den zwei Ländern gestärkt, jedoch nicht ohne einige Kontroversen in der Schweiz hervorzurufen. Wirtschafts- und Finanzfragen standen im Mittelpunkt des Staatsbesuchs.

Beziehungen stärken

Der Schweizer Präsident Ueli Mauer der auch das Finanzdepartament leitet, besuchte China während einer einwöchigen Staatsreise, auf der er den chinesischen Präsidenten Xi Jinping persönlich traf. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern in finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht. Eine Absichtserklärung zur Verbesserung der Zusammenarbeit in den Bereichen Investition, Finanzen und Handel wurde von beiden Seiten unterzeichnet - die sogenannte Belt and Road Initiative. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen zu verbessern und die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aus der Schweiz und China auf Drittmärkten zu erleichtern. Ein Memorandum of Understanding zur Intensivierung der Zusammenarbeit soll folgen. In einem gemeinsamen Interview mit chinesischen Medien erklärte Maurer: "Im Westen waren viele besorgt über die rasche Entwicklung Chinas, die stärker ist als erwartet. Aber sie sollten Chinas grosse Errungenschaften respektieren, denn nur so können beide Seiten eine gute Basis für den Dialog haben. “Laut Maurer ist auch die Globalisierung der Schlüssel für erfolgreiches globales Wachstum.

Braucht China die Schweiz?

Es mag leicht zu überlegen sein, warum die Schweiz eng mit China zusammenarbeiten will - einer globalen Kraft in jeder Hinsicht: Wirtschaft, Finanzen, Fintech, Handel. Aber was hat China davon? Die Chinesen suchen offenbar nach führender Technologie und modernen Volkswirtschaften, und in solchen Bereichen hat die Schweiz viel zu bieten. Sogar mehr als andere europäische Länder, darunter auch diese die reichsten. Man muss bedenken, dass die Schweiz bisher das einzige Land in Kontinentaleuropa ist, das ein Freihandelsabkommen mit China abgeschlossen hat. Wichtig ist auch die Tatsache, dass die Schweiz kein Mitglied der Europäischen Union oder der Eurozone ist, was bedeutet, dass sie die Vertragsbedingungen frei aushandeln kann. Der sehr gute Ruf der Schweiz auf dem Weltmarkt macht sie zu einem Land, mit dem China gute Beziehungen unterhalten und sie weltweit als Erfolg präsentieren möchte.

Mangel an Enthusiasmus

Auch wenn die Schweiz und China jetzt nahe beieinander sind - fast so, als wären sie Nachbarländer mit Grenzgängern -, war das nicht immer so. Vor zwanzig Jahren war das ganz anders. Die Tatsache, dass es jetzt Veränderungen gibt und der Präsident der Schweiz zu einem Staatsbesuch reist und eine so grosse Begeisterung für die engen Beziehungen zu China zeigt, passt nicht zu allen. Einige Parlamentarier in Bern haben, ihre mangelnde Begeisterung für Maurers Reise zum Ausdruck gebracht. Sibel Arslan von der Grünen Partei erklärte, dass diese wirtschaftliche Zusammenarbeit ohne eine spezifische Strategie und ohne genaue Betrachtung der Menschenrechtsfragen in China zu schnell voranschreite. Die Menschenrechtssituation in China ist alles andere als perfekt, aber die Schweizer Regierung scheint sich hauptsächlich um das wirtschaftliche Interesse zu kümmern. Elisabeth Schneider von der Christdemokratischen Partei bemerkte jedoch, dass es unter anderm an dem Menschenrechtsthema light, dass Besuche wie die von Maurer stattfinden, da einige Themen nur in persönlichen Gesprächen behandelt werden können. Es wurde jedoch weder in einer Erklärung noch in einem Interview vermerkt, ob Präsident Maurer tatsächlich solche Probleme ansprach.

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